Размер:
A A A
Цвет:
C C C C
Флаг автономного округа-Югры

Status und Aufgaben

Status

1 . In Übereinstimmung mit dem föderalen Gesetz und Gesetzen vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra ist der Gouverneur vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra (im Folgenden - der Gouverneur, der Gouverneur vom Autonomen Kreis) der Höchstbeamte vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra.

2. Der Gouverneur:

а) gewährleistet die Befolgung der Verfassung der der Russischen Föderation, dem föderalen Gesetz der Russischen Föderation, dem Statut vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, Gesetzen vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra auf dem Territorium vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra;

b) trifft im Rahmen seiner Befugnisse die Maßnahmen, die auf die Wahrnehmung der Rechte und der Freiheit der Menschen und der Bürger, sowie indigener Völker des Nordens gerichtet sind;

c) bestimmt die Hauptrichtungen der Innenpolitik und die Entwicklung der internationalen und außenwirtschaftlichen Beziehungen vom Autonomen Kreis in Übereinstimmung mit föderalem Gesetz, dem Statut vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, Gesetzen vom Autonomen Kreis;

d) koordiniert die Tätigkeit vom Exekutivorgan vom Autonomen Kreis mit anderen Organen der Staatsgewalt vom Autonomen Kreis und in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Russischen Föderation kann die Zusammenarbeit der Exekutivorgane vom Autonomen Kreis mit föderalen Exekutivorganen und regionalen Einrichtungen, lokalen Einrichtungen, mit der Assoziation "der Rat der Gemeinden vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra" (im Folgenden - der Rat der Gemeinden) und öffentlichen Vereinigungen organisieren;

e) bildet und leitet die Regierung vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra (weiter die Regierung, die Regierung vom Autonomen Kreis);

f) vertritt den Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra in den föderalen Organen der Staatsmacht, in den internen Beziehungen, internationalen und außenwirtschaftlichen Beziehungen, in den Beziehungen mit Subjekten der Russischen Föderation;

g) bildet und leitet beratende Organe bei dem  Gouverneur vom Autonomen Kreis.

3. Der Gouverneur hat Funktionsabzeichen, die als offizielle Symbole des Gouverneurs vom Autonomen Kreis gelten. Die Bestimmungen über die Symbole des Gouverneurs vom Autonomen Kreis werden durch den Beschluss des Gouverneurs zugelassen.

(Auszug aus dem Gesetz vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra vom 19. November 2001 Nr. 75 "Über den Gouverneur  vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra")

Befugnisse

1) vertritt den Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra in den Beziehungen mit föderalen Organen der Staatsmacht, mit Organen der Staatsmacht der Subjekte der Russischen Föderation, mit lokalen Behörden, bei den außenwirtschaftlichen Beziehungen, mit dem Recht Verträge und Vereinbarungen im Namen  vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra zu unterzeichnen;

2) promulgiert die Gesetze, indem er sie durch seine Unterzeichnung bestätigt, oder lehnt die Gesetze ab, die mit der Duma vom Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra genehmigt wurden;

3) bildet die Regierung vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra und fasst den Beschluss über den Rücktritt der Regierung vom Autonomen Kreis in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung vom Autonomen Kreis;

3(1)) verteilt die Verpflichtungen zwischen dem Vorsitzenden der Regierung vom Autonomen Kreis und ersten Stellvertretern, Stellvertretern des Vorsitzenden der Regierung  vom Autonomen Kreis, wenn der Gouverneur vom Autonomen Kreis die Funktionen des Vorsitzenden der Regierung vom Autonomen Kreis ausübt;

4) hat das Recht die außerordentliche Sitzung der Duma vom Autonomen Kreis, sowie die neu gewählte Duma vom Autonomen Kreis für die erste Sitzung vor dem Zeitraum, der mit dem vorliegenden Statut bestimmt ist, einzuberufen;

5) hat das Recht an der Arbeit der Duma vom Autonomen Kreis mit beratendem Stimmrecht teilzunehmen;

6) ernennt einen Vertreter vom höchsten Exekutivorgan der Staatsgewalt vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, sowie einen Vertreter von der Regierung vom  Autonomen Kreis in den Föderationsrat der föderalen Versammlung der Russischen Föderation in Übereinstimmung mit föderalem Gesetz;

7) bestimmt die Hauptrichtungen der Innenpolitik und die Entwicklung der internationalen und außenwirtschaftlichen Beziehungen vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra;

8) hat das Recht seinen ständigen Vertreter für die Beteiligung an der Arbeit der Duma vom Autonomen Kreis mit beratendem Stimmrecht abzuordnen;

9) legt jährlich der Duma vom  Autonomen Kreis einen Budgetentwurf vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, sowie Berichte über die sozialwirtschaftliche und politische Lage vom Autonomen Kreis vor;

9.1) legt der Duma vom  Autonomen Kreis einen Entwurf vom Programm der sozialwirtschaftlichen Entwicklung vom Autonomen Kreis, sowie Berichte über seine Erfüllung vor;

10) hat das Recht, die Sitzungen der Regierung vom Autonomen Kreis zu leiten;

11) hat das Recht die Befugnisse des Vorsitzenden der Regierung vom Autonomen Kreis auszuüben;

12) ernennt in Abstimmung mit der Duma vom Autonomen Kreis den Vizegouverneur vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, den Vorsitzenden der Regierung vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, die stellvertretenden Vorsitzenden  vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra, die für die Fragen der Wirtschaft und Finanzen verantwortlich sind;

13) nimmt den Rücktritt des Vizegouverneurs vom  Autonomen Kreis, des Vorsitzenden der Regierung vom  Autonomen Kreis, der stellvertretenden Vorsitzenden  vom  Autonomen Kreis und anderer Mitglieder der Regierung vom Autonomen Kreis;

14) bestimmt die Struktur der Exekutivorgane vom  Autonomen Kreis in Übereinstimmung mit vorliegendem Statut und dem Gesetz vom  Autonomen Kreis über das System der Exekutivorgane der Staatsgewalt vom  Autonomen Kreis;

14(1)) bestimmt die Exekutivorgane vom  Autonomen Kreis, die für eine regionale staatliche Kontrolle ermächtigt sind, bestimmt ihre Organisationsstruktur, Pflichten, Funktionen und Verfahren ihrer Aktivitäten;

15) koordiniert die Tätigkeit der Exekutivorgane vom  Autonomen Kreis mit anderen Organen der Staatsgewalt vom  Autonomen Kreis und in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung der Russischen Föderation kann die Zusammenarbeit der Exekutivorgane vom  Autonomen Kreis mit föderalen Behörden und regionalen Einrichtungen, lokalen Behörden und öffentliche Verbänden organisieren;

16) stellt für die Abstimmung in der Duma vom  Autonomen Kreis eine Kandidatur vor, die für das Amt des Staatsanwaltes vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra angeboten wurde, sowie die Ernennung der Kandidaten für das Qualifikationsrichterkollegium vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra als Vertreter der Öffentlichkeit;

17) stellt in die Duma vom Autonomen Kreis die Kandidaturen für das Amt des Beauftragten für Menschenrechte im Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra und beantragt über seine Amtsenthebung im Fällen, die mit der Gesetzgebung vorgesehen sind;

18) steuert die Mittel von Rücklagen vom  Autonomen Kreis;

19) kann Staatsorgane vom Autonomen Kreis und beratende Organe beim Gouverneur  vom Autonomen Kreis bilden, die in Übereinstimmung mit Vorschriften tätigen, die durch den Gouverneur  vom Autonomen Kreis oder durch die Regierung vom Autonomen Kreis genehmigt wurden;

20) hat das Rech den stellvertretenden Gouverneur oder Vorsitzenden der Regierung vom Autonomen Kreis (wegen der Krankheit oder Urlaubs) zu ernennen; 

21) übt andere Befugnisse in Übereinstimmung mit föderalen Gesetzen, dem vorliegenden Statut und den Gesetzen vom Autonomen Kreis aus.

(Auszug aus dem Statut vom  Autonomen Kreis der Chanten und Mansen Jugra)